Kmart im Visier: Rechtliche Prüfung wegen Lieferkettenpraktiken

Die Australian Uyghur Tangritagh Women's Association (AUTWA) hat eine Klage gegen Kmart Australia beim Bundesgericht eingereicht. Die Klage zielt darauf ab, Kmart zur Offenlegung von Dokumenten zu bewegen, die Aufschluss über mögliche Verbindungen zu Zwangsarbeit in China geben sollen.

Im Zentrum der Auseinandersetzung stehen zwei von Kmart in seinen Fabriklisten für 2024 und 2025 genannte Zulieferer, die mit der Region Xinjiang in Verbindung gebracht werden. Die AUTWA behauptet, dass in dieser Region systematische Zwangsarbeit und andere Gräueltaten gegen Uiguren und andere turkstämmige muslimische Völker gut dokumentiert sind. Die Organisation möchte prüfen lassen, ob Kmart seine Zusagen zur ethischen Beschaffung bezüglich dieser Zulieferer eingehalten hat und ob die öffentlichen Erklärungen des Unternehmens irreführend waren.

Kmart weist die Vorwürfe zurück und verweist auf sein seit über 15 Jahren bestehendes Ethik-Sourcing-Programm, das darauf abzielt, Risiken moderner Sklaverei zu minimieren. Das Unternehmen hat nach eigenen Angaben mehrfach versucht, die Bedenken der AUTWA zu verstehen und mit deren Anwälten korrespondiert. Die Klage wird von Maurice Blackburn Lawyers und dem Human Rights Law Centre unterstützt und gilt als wegweisend, da sie die erste ihrer Art in Australien ist, die einen großen Einzelhändler wegen möglicher Verbindungen zur Zwangsarbeit zur Verantwortung zieht.

Der Fall wirft ein Schlaglicht auf Schwächen im australischen Regulierungsrahmen. Während die USA Importe aus Ostturkestan wegen Zwangsarbeit verbieten, gibt es in Australien keine solchen Beschränkungen. Das bestehende Modern Slavery Act in Australien verpflichtet Unternehmen lediglich zur Berichterstattung über Maßnahmen zur Bekämpfung von Zwangsarbeit in ihren Lieferketten, sieht jedoch keine Strafen für Nichteinhaltung vor. Experten und die AUTWA argumentieren, dass eine stärkere Rechenschaftspflicht der Unternehmen erforderlich ist und fordern eine Überarbeitung des Gesetzes, um Due-Diligence-Pflichten und Sanktionen einzuführen.

Sollte das Gericht feststellen, dass Kmart die Risiken von Zwangsarbeit in seiner Lieferkette nicht ausreichend überwacht hat, könnte dies zu einem Verstoß gegen das australische Verbraucherrecht wegen irreführender und täuschender Angaben führen. Das Ergebnis des Verfahrens könnte zukünftige rechtliche Schritte gegen Einzelhändler beeinflussen und die Rechenschaftspflicht für ethische Beschaffungspraktiken stärken.