Dringender Ruf nach Reform des UN-Sicherheitsrats zum 80. Jahrestag: Legitimität in Gefahr

Am 24. Oktober 2025 jährten sich die Vereinten Nationen zum achtzigsten Mal. Dieses Jubiläum war jedoch weniger ein Anlass zum Feiern, sondern vielmehr ein entscheidender Wendepunkt, der eine tiefgreifende strukturelle Erneuerung erforderlich machte. Im Zentrum stand eine dringliche offene Debatte innerhalb des Sicherheitsrats, bei der die zukünftige Ausrichtung der Organisation eingehend beleuchtet wurde. Generalsekretär António Guterres, der per Videokonferenz aus Hanoi zugeschaltet war, betonte, dass die moralische Autorität des Rates zunehmend fragil sei, da bestimmte Handlungen die Grundprinzipien der UN-Charta zu untergraben scheinen. Es sei nun die Pflicht der Mitgliedstaaten, ihre Ziele über festgefahrene Positionen zu stellen, um einen Rahmen zu schaffen, der die gegenwärtige Weltordnung widerspiegelt.

Die zentrale Forderung der Diskussion im Sicherheitsrat drehte sich um die Notwendigkeit, das Gremium grundlegend zu reformieren, um seine Repräsentativität zu steigern und seine Wirksamkeit angesichts der modernen geopolitischen Strömungen zu schärfen. Die Lähmung des Rates, die oft durch den Einsatz oder die Androhung des Vetorechts durch die ständigen Mitglieder entsteht, hat eine erhebliche Diskrepanz zwischen dem Mandat des Rates und seiner tatsächlichen Handlungsfähigkeit geschaffen. Dies verhindert eine geschlossene Reaktion auf eskalierende globale Sicherheitsbedrohungen. Guterres merkte zwar an, dass der Rat seit acht Jahrzehnten einen Großmachtkrieg verhindert habe, doch sei seine Legitimität gefährdet, wenn Mitglieder außerhalb der vereinbarten Charta-Grundsätze agierten.

Die Reformvorschläge konzentrierten sich primär auf zwei Hauptrichtungen. Erstens besteht die zwingende Notwendigkeit, die Zusammensetzung des Rates zu erweitern, um Stimmen aus historisch unterrepräsentierten Kontinenten einzubeziehen. Explizit genannt wurden Afrika, Lateinamerika, die Karibik und die Region Asien-Pazifik. Guterres hob hervor, dass Afrika, wo fast die Hälfte aller UN-Friedensmissionen stattfinden, keinen ständigen Sitz am Tisch besitzt – ein eklatantes Ungleichgewicht, das dringend korrigiert werden müsse.

Zweitens geriet das Vetorecht selbst unter intensive Beobachtung. Der Vertreter Singapurs forderte, wie auch andere Delegierte, ausdrücklich eine Lösung für dieses Instrument zu finden, um das Potenzial des Rates für entschlossenes Handeln freizusetzen. Singapur hatte bereits früher Beschränkungen des Vetorechts angemahnt und dessen zunehmenden, mitunter zynischen Gebrauch durch die P5 (die fünf ständigen Mitglieder) kritisiert, da dieser die Entscheidungsfindung immer wieder blockiere.

Der Konsens, der sich aus der Debatte herauskristallisierte, deutete auf eine Erhöhung der Anzahl nichtständiger Sitze und die Implementierung von Überarbeitungen des Veto-Protokolls zur Minderung von Blockaden hin. Die Erinnerung an die ergreifende Gegenüberstellung mit der ersten Wahlurne des Sicherheitsrats aus dem Jahr 1946 diente als Spiegel, der die Kluft zwischen den Gründungsgedanken und der aktuellen Funktionalität aufzeigte. Der Weg nach vorn erfordert, dass die Mitgliedstaaten diese strukturellen Herausforderungen als Katalysatoren betrachten, um ein gerechteres und widerstandsfähigeres globales Regierungssystem zu entwerfen. Der Fokus liegt nun auf der praktischen Umsetzung der vorgeschlagenen Reformen.