Peru wechselt erneut den Präsidenten: Warum das Land im Modus des ständigen politischen Wechsels lebt

Peru hat erneut den Präsidenten gewechselt – und das ist keine Ausnahme mehr, sondern fast schon der politische Rhythmus des Landes. Am 18. Februar vereidigte der Kongress José María Balcázar nach der Absetzung von José Jerí, und bis zu den allgemeinen Wahlen am 12. April muss das neue Staatsoberhaupt weniger regieren als vielmehr das System vor einem weiteren Zusammenbruch bewahren.

Formal gesehen wirkt die Geschichte simpel. José Jerí verlor sein Amt nach einem Korruptionsskandal um seine nicht offengelegten Treffen mit chinesischen Geschäftsleuten, und der Kongress wählte Balcázar – einen 83-jährigen ehemaligen Richter und Abgeordneten von Perú Libre. Sein Mandat ist von vornherein kurz: das Land bis zu den Wahlen zu führen und die Macht dann an den Sieger zu übergeben, der sein Amt am 28. Juli antreten wird. Sollte am 12. April niemand mehr als 50 % der Stimmen erreichen, ist die Stichwahl für den 7. Juni angesetzt.

Doch die eigentliche Geschichte liegt tiefer als ein einzelner Rücktritt. In Peru ist der Präsident längst keine garantiert stabile Figur mehr. Das Land lebt in einem System, in dem eine schwache Exekutive auf einen sehr starken und fragmentierten Kongress trifft, während die vage Verfassungsformel der „dauerhaften moralischen Unfähigkeit“ bereits viele Male zur Absetzung von Präsidenten genutzt wurde.

Die Internationale Juristenkommission warnte bereits nach der Krise von 2020, dass eine solch weite Auslegung die Gewaltenteilung untergrabe und die Institution der Präsidentschaft selbst anfällig für politische Kriege mache. AP bringt die aktuelle Folge von Führungswechseln direkt mit genau diesem Mechanismus in Verbindung.

Daher ist die Nachricht über den neuen Präsidenten nicht an sich wichtig, sondern als Symptom. Seit 2021 hat dieser Kongress laut AP-Daten bereits drei Präsidenten abgesetzt: Pedro Castillo, Dina Boluarte und José Jerí. Das bedeutet, dass die peruanische Politik nun nicht mehr als Wettbewerb von Programmen funktioniert, sondern als ständiger Ausscheidungskampf. Es stellt sich die Frage: Kann ein Land Reformen planen, wenn die Macht selbst in kurzen Etappen lebt und fast immer auf die nächste Krise blickt?

Vor diesem Hintergrund hat Balcázar fast keinen Spielraum für große Politik. Seine Aufgabe ist es, einen minimal ruhigen Übergang zu gewährleisten, die makroökonomische Stabilität zu wahren, den Wahlprozess nicht zu gefährden und zu zeigen, dass der Staat noch in der Lage ist, berechenbar zu handeln. Dies ist besonders wichtig, da selbst seine Übergangsregierung schnell ihre Zerbrechlichkeit offenbarte: Im März trat Premierministerin Denisse Miralles noch vor der obligatorischen Abstimmung im Kongress zurück, da sie zweifelte, die erforderliche Mehrheit zu erhalten. Und doch gibt es in dieser Geschichte einen starken Punkt: Trotz des präsidentiellen Bäumchen-wechsel-dich-Spiels bleibt Perus Wirtschaft bislang vergleichsweise stabil, und die Wahlen werden immer noch als echte Chance für einen Neustart wahrgenommen, nicht als leere Formalität.

Genau deshalb ist der Präsidentenwechsel in Peru derzeit nicht nur eine weitere Schlagzeile aus Lateinamerika. Es ist ein Test für die politische Ausdauer eines ganzen Landes.

Wenn die Wahlen im April sauber verlaufen und zu einem stabileren Gleichgewicht zwischen Präsident und Kongress führen, erhält Peru die seltene Gelegenheit, den Modus der Notfallverwaltung zu verlassen. Wenn nicht, riskiert der neue Präsident, nur der nächste Name auf einer viel zu langen Liste von Übergangsführern zu werden.