Finnland schließt sich internationaler Erklärung für Zwei-Staaten-Lösung an

Bearbeitet von: Татьяна Гуринович

Finnland hat sich einer wichtigen internationalen Erklärung angeschlossen, die sich für eine friedliche Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts durch eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzt. Diese Erklärung, die aus einer UN-Konferenz im Juli 2025 hervorgegangen ist und von Saudi-Arabien und Frankreich mitorganisiert wurde, stellt den bedeutendsten diplomatischen Versuch seit Jahren dar, den festgefahrenen Konflikt anzugehen. Weder die Vereinigten Staaten noch Israel nahmen an dieser Konferenz teil.

Die finnische Außenministerin Elina Valtonen bezeichnete die Initiative als den wichtigsten Versuch seit Jahren, eine Zwei-Staaten-Lösung voranzutreiben. Die Erklärung zielt darauf ab, den anhaltenden Konflikt im Gazastreifen zwischen Israel und der Hamas zu beenden und schlägt einen Rahmen für „greifbare, zeitgebundene und unumkehrbare Schritte“ zur Gründung zweier souveräner Staaten vor. Finnland hat Palästina bisher nicht als Staat anerkannt, was innerhalb der finnischen Regierungskoalition zu Diskussionen führt, da einige Parteien wie die Finne Partei und die Christdemokraten dagegen sind. Finnlands Präsident Alexander Stubb hat jedoch seine Bereitschaft signalisiert, Palästina anzuerkennen, falls die Regierung einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet.

Parallel zu diesen Entwicklungen haben mehrere westliche Länder, darunter das Vereinigte Königreich, Frankreich, Kanada, Australien und Belgien, ihre Absicht bekundet, Palästina auf der bevorstehenden Generalversammlung der Vereinten Nationen im September 2025 anzuerkennen. Diese Schritte sollen Druck auf Israel ausüben, seine Militäroperationen im Gazastreifen einzustellen und die Ausweitung israelischer Siedlungen im Westjordanland zu stoppen. Die UN-Generalversammlung im September wird als entscheidender Zeitpunkt für diese Anerkennungen betrachtet, da sie die größte politische Wirkung entfalten könnten.

Israel hat diese Anerkennungsbemühungen scharf kritisiert und argumentiert, dass sie die Hamas belohnen würden. Die palästinensische Terrororganisation Hamas war für die Angriffe auf südliche israelische Gemeinden am 7. Oktober 2023 verantwortlich, bei denen nach israelischen Angaben etwa 1.200 Menschen, vorwiegend Zivilisten, getötet und 251 Geiseln genommen wurden. Die Vereinigten Staaten haben sich ebenfalls gegen diese Anerkennungsbemühungen ausgesprochen. US-Außenminister Marco Rubio kündigte ein Einreiseverbot für Mitglieder der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Palästinensischen Befreiungsorganisation an, was die Spannungen weiter verschärft. Diese Maßnahmen spiegeln die starke Unterstützung der US-Regierung für Israel wider und erfolgen inmitten internationaler Kritik am anhaltenden Konflikt in Gaza.

Diese Entwicklungen verdeutlichen die komplexen und sich wandelnden internationalen Dynamiken im israelisch-palästinensischen Konflikt. Die unterschiedlichen Ansätze der Länder bezüglich der Anerkennung Palästinas unterstreichen die tiefen Spaltungen und die vielschichtige diplomatische Landschaft, die dieses Thema umgibt. Die Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung bleiben ein zentraler, wenn auch herausfordernder, Pfeiler der internationalen Diplomatie in der Region.

Quellen

  • Khaleej times

  • Reuters

  • Reuters

  • Financial Times

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