Kurz vor wichtigen Gesprächen in Madrid hat China zwei Untersuchungen gegen US-amerikanische Chipimporte und die Handelspolitik der Vereinigten Staaten im Halbleitersektor eingeleitet. Diese Schritte des chinesischen Handelsministeriums verschärfen die bestehenden Handelsspannungen zwischen den beiden globalen Wirtschaftsmächten.
Die erste Untersuchung zielt darauf ab, ob die USA chinesische Unternehmen in ihrer Chip-Handelspolitik diskriminiert haben. Die zweite Untersuchung befasst sich mit dem Verdacht des Dumpings bei Importen bestimmter analoger integrierter Schaltungen (IC-Chips) aus den USA. Betroffen sind Chips, die in Geräten wie Hörgeräten, WLAN-Routern und Temperatursensoren zum Einsatz kommen und häufig von US-Unternehmen wie Texas Instruments und ON Semiconductor hergestellt werden.
Laut dem chinesischen Handelsministerium stellen die von den USA verhängten Beschränkungen, darunter Exportkontrollen und Handelsuntersuchungen, eine „Containment- und Unterdrückungsstrategie“ dar, die darauf abzielt, Chinas Entwicklung in Hochtechnologiesektoren wie künstliche Intelligenz und fortschrittliche Chips zu behindern. Diese Maßnahmen seien protektionistisch und diskriminierten China.
Die Ankündigungen erfolgen einen Tag nach der Entscheidung der US-Regierung, 23 chinesische Unternehmen auf eine „Entitätsliste“ zu setzen, die den Zugang zu US-Technologie einschränkt. Zwei dieser Firmen werden beschuldigt, Ausrüstung für den führenden chinesischen Chiphersteller SMIC beschafft zu haben.
Die bevorstehenden Gespräche in Madrid, an denen der US-Finanzminister Scott Bessent und der chinesische Vize-Ministerpräsident He Lifeng teilnehmen werden, sind die vierte wichtige persönliche Begegnung in diesem Jahr. Ziel ist es, Handelsspannungen abzubauen und die Erhebung höherer Zölle zu vermeiden. In der Vergangenheit hatten die beiden Länder wiederholt 90-tägige Aussetzungen von Zollsteigerungen vereinbart, um eine Eskalation zu verhindern.
Die Gespräche sollen auch die Themen Zölle, der „Missbrauch“ von Exportkontrollen und die Zukunft der Video-App TikTok behandeln, die dem chinesischen Konzern ByteDance gehört und in den USA einem möglichen Verbot gegenübersteht, falls sie nicht in US-Besitz übergeht. Die US-Halbleiterindustrie äußert sich besorgt über Chinas Gegenmaßnahmen und die zunehmende Unabhängigkeit des Landes im Chipsektor, die durch die US-Sanktionen eher noch beschleunigt werde. Es wird befürchtet, dass China den Weltmarkt für Standard-Halbleiter dominieren könnte, was einen erheblichen Schlag für die globale Technologieführerschaft der USA darstellen würde.
Die USA selbst haben in der Vergangenheit ähnliche Argumente genutzt, um chinesische Technologieprodukte zu boykottieren oder mit Strafzöllen zu belegen. Die Chipindustrie betont die Notwendigkeit, die technologische Führung zu behaupten und widerstandsfähige Lieferketten für kritische Vormaterialien aufzubauen. Die USA haben bereits im Rahmen des CHIPS Act erhebliche Investitionen getätigt, um die heimische Halbleiterproduktion zu stärken und die Abhängigkeit von ausländischen Lieferketten zu verringern. China hingegen plant, die Subventionen der US-Regierung für den Halbleitersektor zu untersuchen, da es diese als unfair gegenüber der heimischen Industrie betrachtet.