Kongress-Untersuchung: Zweifel an Bidens Gesundheit und der Legitimität von Autopen-Erlassen

Der kürzlich veröffentlichte Bericht des Aufsichtsausschusses des US-Repräsentantenhauses wirft gravierende Fragen hinsichtlich der physischen und kognitiven Verfassung des ehemaligen Präsidenten Joe Biden während seiner Amtszeit auf. Das 91-seitige Schriftstück, das den Titel „President Biden’s Autopen Presidency: Decline, Delusion, and Deception in the White House“ trägt, behauptet, dass der engste Kreis des Staatsoberhaupts koordinierte Maßnahmen ergriff, um die tatsächliche Lage zu verschleiern.

Die Ermittler protokollierten Anzeichen von verlangsamter Sprache, Verwechslungen von Namen und Desorientierung. Parallel dazu habe das Team, so die Feststellungen der Untersuchung, seinen Tagesablauf akribisch geplant und sogar Details wie die Anzahl der Schritte, Kleidung und Make-up kontrolliert, um den Anschein der Handlungsfähigkeit aufrechtzuerhalten.

Ein besonderes Augenmerk legt der Bericht auf den Einsatz der Autopen-Software zur mechanischen Reproduktion seiner Unterschrift. Es wird berichtet, dass Dokumente mithilfe dieses Programms „ohne nachweisbare Zustimmung Bidens“ paraphiert wurden. Diese Behauptung wird durch die Aussage des ehemaligen Stabschefs Jeff Zients gestützt, der angab, keine Kenntnis über den Zugang zu den automatischen Signaturen zu besitzen.

Die Republikaner ziehen die Rechtmäßigkeit solcher Vorgänge in Zweifel und erklären, dass auf diese Weise unterzeichnete Begnadigungen juristisch ungültig seien. Das Komitee hat Empfehlungen an Generalstaatsanwältin Pam Bondi übermittelt, um eine umfassende Überprüfung aller Exekutivakte zu veranlassen, die von 2021 bis zum 19. Januar erlassen wurden. Es ist anzumerken, dass der Einsatz eines Autopen zum Unterzeichnen von Dokumenten in der Geschichte des Weißen Hauses nicht neu ist; auch frühere Präsidenten, darunter Barack Obama und Donald Trump, griffen auf dieses Gerät zurück. Im vorliegenden Fall liegt der Akzent jedoch darauf, dass dies ein Instrument der Vertuschung gewesen sein könnte.

Die Untersuchung befasst sich ebenso mit dem Leibarzt des Präsidenten, Kevin O’Connor, dem vorgeworfen wird, den Zustand des Staatsoberhaupts absichtlich heruntergespielt zu haben. Ihm wird zur Last gelegt, kognitive Tests von den Routineuntersuchungen ausgeschlossen und Prostatakrebs vor Beginn von Bidens Amtszeit nicht erkannt zu haben. Zeugenaussagen, unter anderem von politischen Beratern wie Anita Dunn, deuten auf eine Einmischung in medizinische Entscheidungen und die Blockierung kognitiver Tests hin, um die Aussichten auf eine Wiederwahl zu schützen. Das Komitee forderte den Medizinischen Rat des District of Columbia auf, die Handlungen von Dr. O’Connor zu prüfen.

Diese Enthüllungen stellen die Öffentlichkeit vor die grundlegende Frage, wer in der späteren Phase der Präsidentschaft Bidens tatsächlich die Vereinigten Staaten geführt hat. Der Kongress setzt die Prüfung dieser Vorkommnisse fort, um das Ausmaß der Verantwortung in dieser Situation zu klären, die nach Ansicht einiger das Vertrauen in die Führung des Landes erschüttert hat. Während manche dies lediglich als politischen Schlagabtausch interpretieren, sehen andere darin einen Aufruf zu einem bewussteren Umgang mit den Informationsflüssen, die unsere Wahrnehmung der Geschehnisse prägen.

Es ist gesondert hervorzuheben, dass Biden persönlich die Begnadigung seines Sohnes Hunter unterzeichnete, die Steuer- und Waffenanklagen betraf. Nichtsdestotrotz stehen die Zweifel an der Legitimität anderer mittels Autopen unterzeichneter Erlasse weiterhin im Zentrum der Aufmerksamkeit des Kongresses, welcher vom Justizministerium eine erneute Untersuchung fordert.