Historische UN-Konvention gegen Cyberkriminalität in Hanoi unterzeichnet

Bearbeitet von: Татьяна Гуринович

Am 25. und 26. Oktober 2025 fand in Hanoi, Vietnam, die feierliche Unterzeichnung der Konvention der Vereinten Nationen gegen Cyberkriminalität statt. Dieses umfassende internationale Abkommen, das inoffiziell als „Hanoi-Konvention“ bezeichnet wird, stellt das erste strafrechtliche Instrument der Vereinten Nationen seit über zwei Jahrzehnten dar. Angesichts der rasanten Zunahme grenzüberschreitender digitaler Bedrohungen verfolgt es das Ziel, eine vereinheitlichte Rechtsgrundlage für koordinierte Maßnahmen der Weltgemeinschaft im Kampf gegen Kriminelle aus dem digitalen Raum zu schaffen und die Lücken in der internationalen Rechtsprechung zu schließen. Bereits zum Zeitpunkt der Unterzeichnung hatten 65 Staaten ihre Unterstützung für das bedeutende Dokument zugesagt.

Die Wahl Hanois als Austragungsort verlieh der Veranstaltung eine besondere Bedeutung. Sie unterstreicht Vietnams wachsenden Einfluss als verantwortungsvoller Akteur in globalen Angelegenheiten und als Plattform für die Erzielung von Konsens zwischen unterschiedlichen politischen Systemen. Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, bezeichnete die Unterzeichnung als „ohne Übertreibung historisches Ereignis“. Er betonte, dass dies nur dank der breiten Unterstützung für die russische Initiative möglich wurde, die bereits 2019 ins Leben gerufen worden war. Fachleute sehen in dem Abkommen, das unter der Federführung des Außenministeriums der Russischen Föderation erarbeitet und im Dezember 2024 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gebilligt wurde, die Überschreitung des „Rubikon“ bei der Gestaltung eines gerechten und sicheren digitalen Umfelds, da es erstmals globale Standards setzt.

Im Kern zielt die Konvention darauf ab, wirksame Instrumente zur Prävention und Verfolgung von Delikten wie unbefugtem Systemzugriff, komplexem Online-Betrug, der massenhaften Verbreitung von Schadsoftware und insbesondere der Ausbeutung von Kindern im Internet zu schaffen. Das Abkommen verankert die fundamentalen Grundsätze der souveränen Gleichheit der Staaten in ihrem jeweiligen Informationsraum. Gleichzeitig ist es darauf ausgerichtet, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den nationalen Strafverfolgungsbehörden substanziell zu intensivieren. Dies umfasst den schnellen Informationsaustausch, die gegenseitige Rechtshilfe bei Ermittlungen und die vereinfachte Auslieferung von Straftätern. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hob hervor, dass die Konvention ein mächtiges Rechtsinstrument sei, das unerlässlich ist, um dem organisierten Verbrechen, das zunehmend die digitale Sphäre als Operationsgebiet nutzt, entschieden entgegenzuwirken.

Mit der Ausrichtung dieses Ereignisses bekräftigte Vietnam sein Engagement für eine sichere und transparente digitale Welt. Das Land hatte während der Ausarbeitung zahlreiche Vorschläge eingebracht, die maßgeblich zur Annäherung der Positionen der Mitgliedsstaaten beitrugen und somit den Erfolg des Vertrages sicherten. Ghada Waly, die Leiterin des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), bezeichnete die Konvention als entscheidenden Ausgangspunkt für den weltweiten, koordinierten Kampf gegen die Cyberkriminalität. Das Dokument schafft die Basis nicht nur für die Bewältigung gegenwärtiger Herausforderungen, sondern auch für zukünftige Rahmenbedingungen der digitalen Steuerung, wozu auch die Regulierung von Fragen der künstlichen Intelligenz und der allgemeinen Online-Sicherheit gehören. Staaten, die an der Zeremonie vom 25. bis 26. Oktober nicht teilnehmen konnten, erhalten die Möglichkeit, den Vertrag bis zum Ende des laufenden Jahres in Hanoi zu unterzeichnen. Anschließend steht die Unterzeichnung bis zum Ende des folgenden Jahres in der Zentrale der Vereinten Nationen in New York offen.

Quellen

  • vietnamnews.vn

  • Authority asks for strengthened cyber information security protection

  • Enhancing international cooperation in cybercrime prevention in Asia and the South Pacific

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