Europäisches Parlament stimmt über Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin ab

Bearbeitet von: Татьяна Гуринович

Am 10. Juli 2025 wird das Europäische Parlament über einen Misstrauensantrag gegen die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, abstimmen.

Der Antrag wurde von dem rumänischen Europaabgeordneten Gheorghe Piperea initiiert, der Verstöße von der Leyens gegen die Transparenzstandards der EU geltend macht. Die Abstimmung folgt auf ein Gerichtsurteil gegen die Kommission wegen der Nichtveröffentlichung von Textnachrichten, die mit dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, während der Verhandlungen über COVID-19-Impfstoffe ausgetauscht wurden.

Obwohl der Antrag Unterstützung von verschiedenen politischen Fraktionen erhalten hat, gilt seine Annahme aufgrund der Erfordernis einer Zwei-Drittel-Mehrheit als unwahrscheinlich. Die Abstimmung unterstreicht wachsende Bedenken hinsichtlich Transparenz und Rechenschaftspflicht innerhalb der EU, insbesondere in Bezug auf Entscheidungen, die während der Pandemie getroffen wurden. Dieser Fall wirft Fragen nach der Einhaltung ethischer Standards und der Verantwortung von Führungskräften in internationalen Organisationen auf. In Deutschland, wo Transparenz und die Einhaltung von Regeln einen hohen Stellenwert haben, wird die Entwicklung mit besonderem Interesse verfolgt.

Quellen

  • Deutsche Welle

  • Financial Times

  • Financial Times

  • HuffPost España

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