Trump droht Spanien mit NATO-Ausschluss wegen Verteidigungsausgaben nach Gipfelbeschluss

Bearbeitet von: S Света

US-Präsident Donald Trump hat mit dem Ausschluss Spaniens aus der NATO gedroht. Der Grund für die scharfe Warnung sind die aus seiner Sicht unzureichenden Verteidigungsausgaben des Landes, die den Beschlüssen des jüngsten NATO-Gipfels nicht genügen. Diese Zuspitzung verdeutlicht die anhaltenden Spannungen innerhalb des Bündnisses bezüglich der finanziellen Lastenverteilung.

Die Konfrontation entzündet sich an einem Übereinkommen, das beim NATO-Gipfeltreffen im Juni 2025 in Den Haag getroffen wurde. Dort einigten sich die 32 Mitgliedstaaten auf eine historische Erhöhung der Verteidigungsausgaben: Bis spätestens 2035 sollen jährlich 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung und Resilienz investiert werden, eine deutliche Steigerung gegenüber der bisherigen 2-Prozent-Marke. Die neuen 5 Prozent sollen sich aufteilen in mindestens 3,5 Prozent für klassische Verteidigung und bis zu 1,5 Prozent für Resilienz-Investitionen wie Cyberabwehr und kritische Infrastruktur.

Trump identifizierte Spanien bei einem Treffen im Weißen Haus mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb explizit als „Nachzügler“. Er kritisierte die Weigerung der spanischen Regierung, sich zur Einhaltung der 5-Prozent-Marke bis zur Frist 2035 zu verpflichten, und bezeichnete diese Haltung als „schrecklich“. Trump forderte die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, Spanien zu mehr Engagement zu bewegen, und drohte indirekt mit dem Ausschluss des Landes aus dem Bündnis.

Demgegenüber steht die Position des spanischen Premierministers Pedro Sánchez. Dieser erachtet die aktuellen Verteidigungsbudgets als „ausreichend, realistisch und kompatibel mit dem Wohlfahrtsstaat“ des Landes. Bereits vor dem Gipfel hatte Sánchez erklärt, sich nicht auf das 5-Prozent-Ziel festlegen zu wollen, da dies unvereinbar mit dem Sozialstaat und der Weltanschauung Spaniens sei. Die Debatte um die Ausgaben verdeutlicht die Kluft zwischen den Prioritätensetzungen der Verbündeten und stellt die Einheit des transatlantischen Paktes auf die Probe.

Quellen

  • Gândul

  • Al Jazeera

  • CNBC

  • The Washington Post

Haben Sie einen Fehler oder eine Ungenauigkeit festgestellt?

Wir werden Ihre Kommentare so schnell wie möglich berücksichtigen.