US-Präsident Donald Trump hat erklärt, dass die Ukraine kein Mitglied der NATO werden wird, aber dennoch "gute Sicherheitsgarantien" und "sehr guten Schutz" erhalten soll. Diese Aussage traf er während eines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Washington. Trump betonte, dass die Vereinigten Staaten bereit seien, der Ukraine in Verbindung mit anderen Ländern Sicherheitsgarantien zu gewähren, jedoch nicht durch eine NATO-Mitgliedschaft. Er wies darauf hin, dass "bestimmte Dinge passieren werden, die nicht passieren werden", was auf eine Abkehr von der bisherigen NATO-Erweiterungspolitik hindeutet.
Europäische Staats- und Regierungschefs, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz, haben die Bereitstellung von Sicherheitsgarantien für die Ukraine unterstützt, die dem Artikel 5 des NATO-Vertrags ähneln, jedoch ohne eine formelle Mitgliedschaft in der Allianz. Diese Haltung unterstreicht den Wunsch nach einer stabilen Sicherheitsarchitektur für die Region, die über die traditionellen Bündnisstrukturen hinausgeht. Präsident Selenskyj hob die Notwendigkeit praktischer Sicherheitsgarantien hervor, einschließlich des Schutzes zu Lande, zu Wasser und in der Luft, unter voller Beteiligung der europäischen Länder.
Er äußerte sich auch bereit für ein trilaterales Treffen mit Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, sollten die Bedingungen dafür günstig sein. Dies folgt auf Trumps eigenen Gipfel mit Putin in Alaska, bei dem potenzielle Wege zur Erzielung des Friedens in der Ukraine erörtert wurden. Details über mögliche Gebietsabtretungen bleiben jedoch Gegenstand von Diskussionen. Unterdessen setzt Russland seine Offensive in der Ukraine fort. Ein Raketenangriff auf Charkiw unterstreicht die Komplexität der Lage und die Notwendigkeit internationaler Bemühungen zur Gewährleistung der regionalen Stabilität.
Berichte deuten darauf hin, dass Russland bereit ist, westlichen Mächten die Gewährung von NATO-ähnlichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu gestatten, was eine bedeutende Verschiebung darstellt. Diese Zusagen, die als "game-changing" bezeichnet werden, sollen einen Schutzmechanismus bieten, der dem Artikel 5 der NATO ähnelt, jedoch außerhalb des Bündnisrahmens operiert. Die genaue Ausgestaltung und Durchsetzbarkeit dieser Garantien sind jedoch noch unklar und Gegenstand weiterer Verhandlungen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs betonen, dass diese Garantien nicht nur für Kiew, sondern auch für die Sicherheit Europas insgesamt von Bedeutung sind.