Syrien kündigt Parlamentswahlen für September an

Syrien plant, zwischen dem 15. und 20. September 2025 Parlamentswahlen abzuhalten. Diese Wahlen werden die ersten unter der neuen Übergangsregierung nach dem Sturz von Präsident Bashar al-Assad im Dezember 2024 sein. Die Wahlen werden von der Hohen Kommission für die Wahlen der Volksversammlung organisiert, die von Mohammed Taha al-Ahmad geleitet wird. Ein Drittel der 210 Sitze wird vom Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa ernannt, während die restlichen Sitze durch Wahlen besetzt werden. Ein Wahlausschuss wird in jeder Provinz eingerichtet, um die gewählten Sitze zu bestimmen. Ein vorläufiger Verfassungsentwurf, der im März unterzeichnet wurde, sieht vor, dass die Volksversammlung als Übergangsparlament fungiert, bis eine permanente Verfassung verabschiedet und allgemeine Wahlen abgehalten werden. Dieser Prozess könnte mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Die Ankündigung der Wahlen erfolgt zu einer Zeit, in der das Land zunehmend geteilter Meinung über die neuen Behörden in Damaskus ist, insbesondere nach sektiererischer Gewalt in der südlichen Provinz Sweida. Diese Spannungen werfen Fragen zur Stabilität der syrischen Übergangsregierung auf.