Tokio – Japans regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) prüft die Möglichkeit einer vorgezogenen Neuwahl des Parteivorsitzenden. Diese Überlegung folgt auf deutliche Wahlniederlagen, insbesondere den Verlust der Mehrheit im Oberhaus bei den Wahlen am 20. Juli 2025, sowie auf wachsenden internen Druck.
Die LDP und ihr Koalitionspartner Komeito verloren nach der Wahl im Juli ihre Mehrheit im Oberhaus, was die Regierungsführung erschwert. Als Reaktion auf die Wahlniederlage hat Hiroshi Moriyama, der Generalsekretär der LDP und ein enger Vertrauter Ishibas, seine Absicht angekündigt, von seinem Amt zurückzutreten, um die Verantwortung für das Ergebnis zu übernehmen. Premierminister Shigeru Ishiba hat Berichte über seinen angeblichen Rücktritt dementiert und seine Entschlossenheit bekräftigt, seine Amtsgeschäfte fortzuführen, insbesondere im Hinblick auf Handelsgespräche mit den Vereinigten Staaten über Zollsenkungen.
Die politische Instabilität ereignet sich vor dem Hintergrund erheblicher wirtschaftlicher Herausforderungen für Japan. Dazu zählen ein schwacher Yen, steigende Renditen japanischer Staatsanleihen und die Notwendigkeit, eine fragile wirtschaftliche Erholung aufrechtzuerhalten. Die aktuelle politische Konstellation birgt tiefgreifende Implikationen für die Stabilität des Landes. Der Verlust der Mehrheit in beiden Parlamentskammern zwingt die Regierungskoalition, für die Verabschiedung von Gesetzen auf ad-hoc-Vereinbarungen mit Oppositionsparteien angewiesen zu sein.
Interessanterweise zeigen Umfragen, dass ein beträchtlicher Teil der japanischen Bevölkerung, schätzungsweise zwischen 43 und 49 Prozent, Premierminister Ishiba trotz der jüngsten Wahlniederlagen weiterhin im Amt sehen möchte. Diese Haltung deutet auf eine komplexe öffentliche Meinung hin, die über die reine Parteileistung hinausgeht. Die Entscheidungen, die in den kommenden Tagen getroffen werden, werden die zukünftige Ausrichtung Japans maßgeblich prägen.