Türkiye und EU streben 2025 nach verstärkter Zusammenarbeit

Am 22. Januar 2025 betonte der türkische Botschafter bei der EU, Faruk Kaymakci, während einer Pressekonferenz die Bedeutung der Verbesserung der Beziehungen zwischen Türkiye und der EU. Er skizzierte das Ziel, Barrieren zum Assoziationsrat abzubauen, mit Fokus auf wesentliche Bereiche wie Wirtschaft, Verkehr, Energie und Politik.

Kaymakci stellte fest, dass die Entspannung der Spannungen im östlichen Mittelmeer und die Verbesserung der Beziehungen zu Griechenland entscheidende Faktoren sind, die die Notwendigkeit von Kooperationen vorantreiben. Er äußerte die Hoffnung auf eine gemeinsame türkisch-europäische Erklärung beim kommenden Gipfel im April 2024, trotz Rückschlägen in den Diskussionen beim Gipfel im Dezember 2023.

Der Botschafter hob das Engagement der EU hervor, den Dialog auf hoher Ebene in der Wirtschaft und die Aktivitäten der Europäischen Investitionsbank in Türkiye wiederzubeleben. Er kritisierte die EU dafür, die Erwartungen der Türkei hinsichtlich konkreter Schritte in diese Richtung nicht erfüllt zu haben und forderte einen klaren Zeitrahmen für deren Umsetzung.

Kaymakci wies auf bedeutende Entwicklungen im Jahr 2024 hin, darunter die Einladung des türkischen Außenministers Hakan Fidan zu einem informellen EU-Treffen, was ein erneuertes Engagement für den EU-Beitrittsprozess markiert. Er wiederholte die Notwendigkeit, die Dialoge in verschiedenen Sektoren, einschließlich Verkehr und Energie, zu entblocken.

In einem verwandten Kontext sprach der ukrainische Außenminister Andrii Sybiha während einer Diskussion im Weltwirtschaftsforum in Davos über das zukünftige Budget der EU. Er forderte, dass die EU die Kandidatenländer wie Mitglieder behandeln und Mittel für deren Beitritt im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für 2028-2034 einplanen sollte.

Sybiha betonte, dass die Erweiterung der EU für ihre geopolitische Strategie entscheidend ist, insbesondere nach der russischen Invasion in der Ukraine. Er wies darauf hin, dass die Ukraine, Moldawien und Georgien erhebliche Fortschritte in ihren Beitrittsprozessen gemacht haben, wobei die Verhandlungen 2024 beginnen sollen.

Bei einer Podiumsdiskussion betonte Sybiha, dass die EU die Beiträge der Ukraine zur europäischen Sicherheit und Stabilität anerkennen muss. Er projizierte, dass die Ukraine unter der polnischen und dänischen Präsidentschaft bis 2025 mindestens zwei Verhandlungscluster eröffnen will.

Trotz der Herausforderungen, einschließlich budgetärer Bedenken und der Komplexität der Entscheidungsprozesse der EU, gibt es einen neuen Optimismus unter den EU-Führern hinsichtlich der Erweiterung. Die Diskussionen hoben die Notwendigkeit eines leistungsbasierten Ansatzes für die Mitgliedschaft hervor, während die Kandidatenländer sich bemühen, die Anforderungen der EU zu erfüllen.

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