Washington, D.C. - Die Vereinigten Staaten haben am Donnerstag Sanktionen gegen vier Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) verhängt.
Die Sanktionen, die ein Einreiseverbot in die USA und das Einfrieren von Vermögenswerten umfassen, sind eine Reaktion auf die Bemühungen des IStGH um einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.
Der IStGH hat erklärt, dass diese Maßnahmen ein Versuch seien, die Unabhängigkeit des Gerichtshofs zu untergraben.
Die betroffenen Richter, Beti Hohler, Reine Alapini-Gansou, Luz del Carmen Ibanez Carranza und Solomy Balungi Bossa, waren an Verfahren im Zusammenhang mit dem Haftbefehl gegen Netanjahu und an Ermittlungen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen beteiligt.
Die USA sind kein Vertragsstaat des Römischen Statuts, das den IStGH begründete, aber viele ihrer Verbündeten sind es. Diese Maßnahme verdeutlicht die anhaltenden Spannungen zwischen den USA und dem IStGH in Bezug auf internationale Gerechtigkeit und die Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs.