EU-Sanktionen gegen Russland: Alte Schiffe an russische Einheiten verkauft, was Bedenken hinsichtlich der Umgehung aufwirft

Der Verkauf alter Schiffe an russische Einheiten, die möglicherweise zur Umgehung von Sanktionen verwendet werden, hat bei europäischen Beamten Besorgnis ausgelöst. Untersuchungen des deutschen Senders ZDF und der Plattform für investigativen Journalismus "Süddeutsche Zeitung" haben ergeben, dass zahlreiche Schiffe, von denen viele zu hohen Preisen von europäischen Reedereien erworben wurden, nun Teil der russischen "Schattenflotte" sind.

Die Untersuchungen ergaben, dass über 230 Schiffe von insgesamt 650 in der russischen "Schattenflotte" von europäischen Reedereien gekauft wurden. Einige dieser Schiffe wurden zu Preisen verkauft, die deutlich über ihrem Marktwert lagen. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft stellte fest, dass diese Schiffe nach Russlands umfassender Invasion der Ukraine im Februar 2022 verkauft wurden, als die Ölpreise aufgrund von Sanktionen in die Höhe schossen.

Zwei deutsche Reedereien, Salamon AG und Schulte-Gruppe, wurden identifiziert, die Schiffe an russische Einheiten verkauft haben. Salamon AG verkaufte seinen Öltanker "Cup" im April 2022 an ein zypriotisches Unternehmen. Einige Monate später verkaufte Schulte-Gruppe seinen Öltanker "Angelica Schulte" an ein Unternehmen in Hongkong. Beide Schiffe wurden Ende 2024 auf die Liste der von der US-Regierung sanktionierten russischen Einheiten gesetzt.

Beide deutschen Unternehmen bestreiten jegliches Fehlverhalten und behaupten, dass sie eine Due Diligence bei den Käufern durchgeführt haben und die Schiffe nicht direkt an russische Einheiten verkauft haben. Die Untersuchungen ergaben jedoch, dass die Käufer mit russischen Unternehmen verbunden waren und die Schiffe anschließend in der russischen "Schattenflotte" eingesetzt wurden.

Der deutsche Verband der Reedereien VDR hat sich besorgt über den Verkauf alter Schiffe an russische Einheiten geäußert und dies als "besorgniserregenden Trend" bezeichnet. Der Verband argumentiert, dass solche Transaktionen zur Umgehung von Sanktionen verwendet werden könnten und dass Reedereien für ihre Handlungen zur Rechenschaft gezogen werden sollten.

Die EU hat Sanktionen gegen die russische Schifffahrtsindustrie eingeführt, darunter ein Verbot des Verkaufs von Schiffen an russische Einheiten. Die Vorschriften sind jedoch unklar und verbieten nicht explizit den Verkauf alter Schiffe an Drittparteien, die diese dann an russische Einheiten weitergeben können.

Die Untersuchungen verdeutlichen die Herausforderungen bei der Durchsetzung von Sanktionen gegen Russland, insbesondere in der Schifffahrtsindustrie. Die komplexe Natur des internationalen Handels und die Verwendung von Vermittlern erschweren die Verfolgung von Waren- und Schiffsbewegungen.

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