Plattform X bleibt in Brasilien wegen Problemen mit Geldstrafen gesperrt

Die Social-Media-Plattform X, ehemals bekannt als Twitter, bleibt in Brasilien gesperrt, da sie es versäumt hat, Geldstrafen im Zusammenhang mit Fehlinformationen und Hassrede korrekt zu hinterlegen. Das Oberste Bundesgericht Brasiliens gab bekannt, dass X insgesamt 28,6 Millionen Reais (ca. 5,2 Millionen Dollar) auf ein falsches Bankkonto eingezahlt hat, was die Wiederherstellung der Plattform bis zur Klärung des Problems verhindert.

Richter Alexandre de Moraes ordnete an, dass die Gelder auf das entsprechende Konto bei der Banco do Brasil, das mit dem Gerichtsverfahren verbunden ist, überwiesen werden. Das Gericht stellte fest, dass die Zahlung an die Caixa Econômica Federal und nicht an die im Verfahren genannte Bank erfolgt war. X hatte das Gericht zuvor über die Zahlung der Geldstrafen informiert und um die Wiederherstellung des Zugangs zur Plattform gebeten, die seit dem 30. August gesperrt ist.

Diese Sperrung resultiert aus dem Weigerung von X, mehrere Konten zu löschen, die mit Fehlinformationen und rechtsextremem Inhalt verbunden sind, insbesondere solche, die mit dem ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro in Verbindung stehen. Die Entscheidung des Gerichts hebt die anhaltende globale Herausforderung hervor, digitale Plattformen zu regulieren und gegen Fehlinformationen im Internet vorzugehen.

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